Detailliert diskutiert wurde über die Frage, wie Baugenehmigungen und Bebauungspläne in Stuttgart künftig schneller und effizienter bearbeitet werden können. Teil der Umsetzung ist auch ein Austausch mit den Stakeholdern, also den Institutionen, die Bauanträge bei der Stadt stellen, die dann von der Stadt bearbeitet werden.
Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper: „Es ist unser aller erklärtes Ziel, dass die Landeshauptstadt Stuttgart bei den Baugenehmigungs- und bei den Bauplanungsverfahren bürgernäher, effizienter, einfacher und vor allem schneller wird. Baurechtsamt und Stadtplanungsamt wollen und sollen zu Bau-Ermöglichungsämtern werden, die Bauen im Rahmen des geltenden Rechts möglich machen. Wir freuen uns grundsätzlich über jeden Bauantrag, weil Baumaßnahmen in aller Regel unsere Stadt in ihrer Entwicklung voranbringen. Es gilt eine Beweislastumkehr: jeder Bauantrag ist Anlass zur Freude – es sei denn, er beeinträchtigt Dritte oder die Allgemeinheit in ihren Rechten.“
Entlang der Empfehlungen einer Organisationsuntersuchung der Firma Ramboll im vergangenen Jahr arbeitet die Fachverwaltung jetzt an Maßnahmen zur Verbesserung der Baugenehmigungs- und Bebauungsplanverfahren. Bürgermeister Pätzold erläuterte erste Fortschritte wie zum Beispiel die Möglichkeiten zur Online-Terminvergabe. Bei gewerblichen Projekten soll in Zukunft auch die Wirtschaftsförderung eine wichtigere Rolle spielen und neue Projekte möglichst früh begleiten. OB Nopper erklärte, die Optimierung der Baugenehmigungs- und Bauplanungsverfahren sei eine Daueraufgabe mit hohem Anspruch. „Deswegen wollen wir uns auch mit den Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Architekturbüros sowie der Immobilien- und Bauwirtschaft einmal im Jahr über die Zielerreichung beraten“, so Nopper.
Vor zwei Jahren hatte die Stadt mit der Wohnungswirtschaft eine gemeinsame Grundlage der Zusammenarbeit vereinbart. Nun haben sich die Partner darauf verständigt, eine Verlängerung dieser Vereinbarung zu prüfen – angedacht sind zwei weitere Jahre. Voraussetzung dafür wäre allerdings eine Fortführung des städtischen Förderprogramms für den Bau neuer Sozialmietwohnungen. Die Stadt bezuschusst Bauvorhaben mit bis zu 300 Euro pro Quadratmeter zusätzlich zur Förderung von Bund und Land – allerdings nur, wenn sich die Wirtschaftlichkeit des Projekts sonst nicht darstellen lässt. Ob das Förderprogramm verlängert wird, entscheidet der Gemeinderat im Herbst im Rahmen der Haushaltsberatungen.
