Kategorie: Überregional
Berlin: Eine Vergesellschaftung wäre juristisches Neuland
Eine von den Linken geführte Regierung in Berlin könnte sich auf das Grundgesetz berufen. Doch genutzt wurde dieser Artikel noch nie. Quelle SZ
Bundestag: Die Abgeordneten sind sauer, aber vorerst schonen sie den Kanzler
Zwei Tage nach dem Wahldesaster von Mecklenburg-Vorpommern ist Merz zur Aussprache in der Unionsfraktion. Der Unmut ist groß, am Ende aber überwiegt die Disziplin. Quelle…
Angebliches „Geheimpapier“: AfD träumt von einer CDU-Minderheitsregierung
Die Union spricht von „Irrsinn“: Ein AfD-Politiker beschreibt in einem Papier, wie die AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung mehr sein könnte als „bloßer Steigbügelhalter“. Quelle…
Deutschland-Liveblog: Ferhat Koçak nimmt vorerst nicht an Sitzungen teil
Kritik an Bundestagsabgeordneten nach Kontakt ins Berliner Clanmilieu +++ Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“ +++ Saleh kandidiert nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz…
Russlands Scheinwahl: Mit dem „Schweif des Kometen“ gegen Putins Wahlfälschung
Eine Exilzeitung will nachgewiesen haben, wie Russlands Herrscher die Wahl gefälscht hat. Und nennt ein wahrscheinliches Ergebnis. Quelle FAZ
Einigung in Brüssel: EU-Staaten streichen zwei Oligarchen von Sanktionsliste
Es war ein hartes Ringen. Der Stahlunternehmer Alischer Usmanow und der Bankier Michail Fridman werden von Strafmaßnahmen verschont. Wer hat dafür gesorgt? Quelle FAZ
Podcast: „Auf den Punkt“: Kann die Linke in Berlin regieren?
Elif Eralp hat die Wahl in der Hauptstadt gewonnen. Doch ihr Sieg wird von Kontroversen um Antisemitismus und Enteignungen überschattet. Quelle SZ
USA-Newsblog: Grönland, USA und Dänemark unterzeichnen Abkommen
Der US-Präsident kündigt zwei neue Militärbasen auf der Arktisinsel an. Bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung fordert er die Staaten auf, aus dem Internationalen Strafgerichtshof…
USA-Newsblog: Trump kündigt zwei große neue US-Militärbasen in Grönland an
Der US-Präsident will die amerikanische Präsenz auf der Arktisinsel ausbauen. Bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung fordert er die Staaten auf, aus dem Internationalen Strafgerichtshof…
Joseph Stiglitz: „Hohe Ungleichheit schwächt langfristig die Wirtschaftsleistung“
Der Nobelpreisträger will einen Welt-Ungleichheitsrat schaffen. Ein Gespräch über Demagogen, das reichste ein Prozent der Weltbevölkerung und die Regeln, die gesellschaftliche Spaltung fördern. Quelle SZ
„International Panel on Inequality“: Deutsche Wissenschaftler fordern Welt-Ungleichheitsrat
Nobelpreisträger Joseph Stiglitz wirbt seit Langem für ein solches Gremium. Nun unterstützen Professorinnen und Professoren aus Deutschland das Vorhaben – mit einem offenen Brief an…
Prozess in München: Haftet ein Clubbetreiber, wenn auf seinen Klos Drogen konsumiert werden?
Bei einer Razzia in der „Roten Sonne“ fanden Polizisten jede Menge Rauschgift. Auf der Anklagebank saß nun der Betreiber, der zu wenig gegen den Drogenkonsum…
F.A.Z.-Exklusiv: DOSB sieht Münchener Olympia-Bewerbung vor Köln – Berlin abgeschlagen
Am Samstag stimmt der DOSB darüber ab, mit welchem Bewerber Deutschland ins Rennen um Olympische Spiele geht. Der F.A.Z. liegen erste Ergebnisse der Evaluierung vor….
USA unter Trump: Trump verspricht vor UN fallende Ölpreise
US-Präsident: Straße von Hormus sei „quasi offen“ +++ Trumps Zustimmungswerte fallen auf Rekordtief +++ Weißes Haus startet „Trump TV“ +++ Fox News solidarisiert sich mit…
CSU-Klausur: Mit Blasmusik gegen AfD und Linke
Eine „Fast Lane“ für Familien und „eine neue Nähe zum Volk“: Söder präsentiert in einer Grundsatzrede seine Lösungen für die Republik – und teilt gegen…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berliner SPD-Fraktionschef tritt nicht mehr an und kritisiert Partei
Die SPD habe weder sachlich noch personell überzeugt, so Raed Saleh. Der Linke-Abgeordnete Koçak zieht sich vorerst aus der Öffentlichkeit zurück, nachdem Kontakte zu einem…
Comedy-Serie: Was für ein schräges Paar
Sind Matthew McConaughey und Woody Harrelson Brüder? Auf diesem Gerücht beruht die urkomische Serie „Brothers“. Und so viel ist zumindest sicher: Sie sind vom selben…
USA: Die Maserntoten von Pennsylvania sind auch die Toten von Trump
Der Präsident und sein Gesundheitsminister befeuern die Impfskepsis im Land. Den Preis zahlen nun die Schwächsten. Quelle SZ
Joyce Beatty: Diese Frau will das Kennedy Center vor Donald Trump retten
Der amerikanische Präsident schreit sie an. Seine Leute versuchen, sie im Kuratorium des Kulturzentrums zu umgehen. Doch so leicht lässt sich die 76 Jahre alte…
Die Linke: Ferat Koçak zieht sich vorerst zurück
Der Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Neukölln legt wegen Kontakten zur Clan-Familie Remmo seine Aufgaben nieder. Der Fall könnte auch die Koalitionsgespräche in Berlin erschweren. Quelle SZ
Newsblog zum Nahost-Krieg: Iran stellt vor UN-Treffen Öffnung der Straße von Hormus in Aussicht
Die Bedingung dafür sei, dass die USA ihre Blockade aufheben. Ein iranischer Vertreter sieht das Treffen der Vereinten Nationen als Gelegenheit zur Wiederbelebung der Diplomatie…
Gesundheitsökonom: Gesetzliche und private Versicherung? „Das hat überhaupt keine Vorteile“
Der Gesundheitsökonom Friedrich Breyer sieht im System ein großes Gerechtigkeitsproblem – aber ein anderes als der Bundeskanzler. Sein Vorschlag würde Privatversicherungen unattraktiver machen. Quelle FAZ
