Bundespolitik: Prien verteidigt Umbau von „Demokratie leben“ in scharfem Ton
Einige der Geförderten seien „extrem selbstreferenziell“, sagt die Familienministerin, die wegen der geplanten Kürzungen viel Kritik einstecken musste. Sie macht dabei deutlich, dass sie Identitätspolitik…
Energie: Vereinigte Arabische Emirate: Treten aus der Opec aus
Das Ölförderkartell Opec schrumpft, was besonders Saudi-Arabien schadet. US-Präsident Trump dürfte sich darüber freuen. Quelle SZ
Krieg in Nahost: Trump kritisiert Merz: Hat bei Iran und Atomwaffen „keine Ahnung“
Der US-Präsident greift den deutschen Kanzler direkt an. Worauf genau Trump Bezug nimmt, ist unklar. Zuvor hatte Merz den Amerikanern im Krieg mit Iran das…
USA: Ehemaliger FBI-Direktor Comey unter Trump zum zweiten Mal angeklagt
Es geht um ein gepostetes Foto des Trump-Widersachers, in dem Kritiker eine Anspielung auf eine mögliche Ermordung des US-Präsidenten erkennen wollen. Trumps Beliebtheitswerte fallen auf…
Schwarz-roter Finanzplan: 196,5 Milliarden Euro neue Schulden für den Bund – allein im Jahr 2027
Lars Klingbeil schafft es mit seinen Finanz-Eckwerten bis 2030 ins Kabinett. Das geht nur mit Platzhaltern und Lücken. Die Konsolidierung des Bundeshaushalts ist somit noch…
Gesundheitsreform: Kasseneinsparungen geringer als erwartet
Union und SPD einigen sich auf einen Gesetzentwurf: Aus dem Haushalt soll mehr Geld für Bürgergeldempfänger fließen, die Beitragsbemessungsgrenze um 300 Euro steigen. Quelle FAZ
In Richtung offenes Meer: Frachtkahn mit Buckelwal setzt sich in Bewegung
Bei dem umstrittenen Rettungsversuch für den gestrandeten Buckelwal geht es offenbar voran. Livebilder zeigen, wie sich die sogenannte Barge mit dem Tier aus der Bucht…
Deutschland-Liveblog: Einflussreicher CDU-Abgeordneter rechnet mit vorzeitigem Ende der Koalition
Chef des Wirtschaftsflügels: Union und SPD passen nicht zueinander +++ Spahn ermahnt Koalition +++ Dobrindt will gegen Urteil zu Grenzkontrolle vorgehen +++ alle Entwicklungen im…
UN-Sicherheitsrat: Deutschland will nicht nur Gast sein
In New York spricht Außenminister Wadephul nicht nur im Sicherheitsrat, sondern wirbt auch für die deutsche Kandidatur. Es wird knapp. Quelle FAZ
Alles nur geklaut?: Ein kleiner Dönerladen gegen Kentucky Fried Chicken
Es ist ein David-gegen-Goliath-Streit: Eine kleine Dönerkette zieht gegen Kentucky Fried Chicken ins Feld – wegen Namensrechten. Markenrechtsanwälte erklären, ob der Imbiss aus Bielefeld Chancen…
15 Jahre Politik des Gehörtwerdens – Fazit und Ausblick
Zum Abschluss ihrer Amtszeit hat die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft, Barbara Bosch, ihre zweibändige Publikation „Zugehört – 15 Jahre Politik des Gehörtwerdens“ vorgestellt. Zur…
Bayern gegen PSG: Das vielleicht beste Spiel des Jahres
Das Duell zwischen dem FC Bayern und Paris in der Champions League könnte der Höhepunkt der Fußballsaison werden. Weil die wohl besten Teams gegeneinander spielen….
PSG vor Duell mit Bayern: Der Pariser Goldjunge Desiré Doué
Im vergangenen Jahr hat Desiré Doué das Champions-League-Endspiel zugunsten von Paris St-Germain entschieden. Nun ist der Jungstar 20 Jahre alt und will im Halbfinale gegen…
Deutschland-Liveblog: Spahn ermahnt Koalition: „Wir sind außer Tritt geraten“
Unionsfraktionsvize: Erscheinungsbild der Regierung hilft AfD +++ 25 Männer nach Afghanistan abgeschoben +++ Bundesregierung will gegen Urteil zu Grenzkontrolle vorgehen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Buchhandel: „Ein Bücherregal zu Hause ist wieder eine Art Statussymbol“
Die Geschwister Hugendubel sprechen über die Zukunft ihrer Buchhandelskette, über den neuen Gesellschafter, die Generation Tiktok und die Frage, ob irgendwann ihre Kinder übernehmen werden….
Krankenkassen: Gesetzlich Versicherte sollen für Klingbeils Haushaltsprobleme zahlen
Das Gesundheitssystem finanziert sich auch mit Geld aus dem Bundeshaushalt. Dieser Zuschuss soll jetzt überraschend gekürzt werden. Die Krankenkassen sind verärgert. Quelle SZ
Schwarz-rote Koalition: So will die Regierung Deutschland reformieren
CDU, CSU und SPD bringen in diesen Tagen Gesetze auf den Weg, die an den materiellen Grundlagen des Landes rütteln. Wo verlaufen die Konfliktlinien –…
Klingbeil über Merz: Dann brüllt der Kanzler halt mal
Zwischen Merz und Klingbeil soll es neulich laut geworden sein. Der Vizekanzler sprach nun offen über den Disput – und gab sich hart im Nehmen….
Verdächtige Lieferungen: Russische Kriegsbeute im israelischen Hafen?
Selenskyj ist sich sicher, dass Moskau Getreide aus den besetzten Gebieten an Israel verkauft. Dessen Außenminister verlangt Beweise. Quelle FAZ
Künstliche Intelligenz: Gestern Spielzeug, heute Machtinstrument
Deutschland will bei der nächsten KI-Welle vorn mit dabei sein. Nun hat Wirtschaftsministerin Reiche erarbeiten lassen, wie das gelingen kann. Dabei ist eigentlich ein anderer…
Reformen der Bundesregierung: „Dann lasse ich mich sehr gerne anbrüllen“
Zu Haushalt und Gesundheitsreform gibt es vorläufige Einigungen, dennoch stehen Union und SPD vor einer gewaltigen Bewährungsprobe. Die Stimmung in der Koalition ist angespannt, und…
IS-Terror in München – das Prozess-Tagebuch, Tag 24: „Ich hatte das Gefühl, die Frau stirbt in meinen Händen“
An Tag 24 sagt die Krankenschwester aus, die versucht hat, die schwer verletzte Mutter zu retten, während sich ihre Kollegin um das sterbende Kind kümmerte….
