Raumfahrt: Söder greift nach dem Mond
In Oberpfaffenhofen, dem „bayerischen Houston“, soll ein Mondkontrollzentrum entstehen. Bei der Unterzeichnung der Absichtserklärung träumt der Ministerpräsident von spektakulären Missionen. Quelle SZ
Krieg in der Ukraine: EU-Staaten einigen sich auf Finanzierung von Waffen für die Ukraine
Nach monatelangen Verhandlungen gibt es einen Durchbruch: Die EU-Staaten wollen weitere Munition und Waffen im Wert von fünf Milliarden Euro bereitstellen. Die ukrainischen Drohnenangriffe auf…
Krieg gegen die Ukraine: Aus der Luft und auf dem Boden – was die Angriffe auf Russland bedeuten
Die Ukraine attackiert Ziele im Nachbarland zunehmend mit Drohnen. Gleichzeitig dringen Putin-Feinde in Russland ein. Das ist kein Zufall. Quelle SZ
Umweltzonen: Luft nach oben
Fahrverbote für Autos mit schlechten Abgaswerten waren hart umkämpft. Nun sind sie vielerorts überflüssig – vorerst jedenfalls. Quelle SZ
Schlechte Luft in München: Kommt nun doch die zweite Stufe des Dieselfahrverbots?
Deutsche Umwelthilfe und Verkehrsclub Deutschland wollen vor Gericht eine Verschärfung der geltenden Regeln durchsetzen. Einen Tag vor dem Prozess wehrt sich die Münchner Verwaltung gegen…
„Me Too“ bei den Grünen: Terry Reintkes schwere Last
Erschüttert vom Fall Gallée, beschließen die Grünen im Europaparlament ein Sofortprogramm gegen sexuelle Belästigung. Aber die Aufarbeitung ist noch längst nicht abgeschlossen. Gelingt das der…
Kanzlerbefragung zu Taurus: Scholz zieht rote Linien
Der Kanzler zieht in der Taurus-Debatte noch kräftigere rote Linien – und kann die Diskussion doch nicht beenden. Auf Kritik aus der Opposition reagiert Scholz…
Staatsanwaltschaft München ermittelt wegen Geldwäsche-Verdachts bei Signa
In München hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Auch anderswo in Deutschland ist die insolvente Signa-Gruppe auf dem Schirm der Justiz. Quelle FAZ
Anleihenkäufe: Der neue Plan der EZB
Die Notenbank beschließt einen neuen „Handlungsrahmen“ für ihre Geldpolitik. Dabei geht es auch um grundsätzliche Fragen: etwa zu den Anleihekäufen – und wie die EZB…
Überraschung im DFB-Pokal: Es lebe der Wild-West-Wettbewerb
Der Pokal hat seine eigenen Gesetze? Diese vielleicht schlimmste aller Fußballphrasen ist mindestens ungenau. Der Wettbewerb hat einfach sehr wenige Gesetze – und das muss…
Sparkassen: Oberste Sparerschützer? Von wegen
In der Nullzins-Ära haben die Sparkassen mächtig gegen die EZB ausgeteilt. Neue Zahlen aber zeigen: Es ging ihnen dabei wohl gar nicht um die Kunden….
EU-Parlament billigt Medienfreiheitsgesetz
Das Europaparlament hat das sogenannte Medienfreiheitsgesetz beschlossen. Es soll Journalisten besser vor politischer Einflussnahme schützen. Vorgesehen ist auch eine neue Medienbehörde, die teils auf Kritik…
Bürokratieentlastungsgesetz: Adieu, Zettelwirtschaft
Justizminister Buschmann möchte mit einem neuen Gesetz unnötige Bürokratie abschaffen. Etliche Wirtschaftsverbände halten das Vorhaben noch für unzureichend. Quelle SZ
Verteidigung: Wie Unsicherheit herbeigeredet wird
Egal ob es um „Taurus“ geht, die Fregatte „Hessen“ oder die Beschaffung von Munition: Die innenpolitischen Debatten in Deutschland zerstören militärische Glaubwürdigkeit. Wer abschrecken will,…
Autoindustrie: Das sind die Baustellen bei VW
Deutschlands größter Autobauer ist noch einigermaßen gut durch das vergangene Jahr gekommen. Doch bald wird sich zeigen, ob Konzernchef Blume die richtigen Entscheidungen getroffen hat….
Radikalisierung: Bundestag prüft härtere Regeln gegen Extremisten
Die hohe Zahl von AfD-Mitarbeitern aus dem rechtsextremen Lager löst in den anderen Fraktionen Empörung aus. Sie wollen verhindern, dass dafür Steuergeld fließt. Quelle SZ
Mobilität: „Die Führerschein-Kosten wachsen vielen jungen Menschen über den Kopf“
Fahrstunden, Unterricht und Prüfung: Die Kosten summieren sich nicht selten auf 3500 Euro und mehr. Und dann warten die jungen Leute auch noch ewig auf…
Strom: „Europa ist schlicht zu langsam“
Eon verdient glänzend und will jetzt mehr als 40 Milliarden Euro investieren. Dafür fordert Firmenchef Birnbaum Bürokratieabbau – und mehr Ehrlichkeit von der Politik. Quelle…
Bürgerbeteiligung zum Klima-Maßnahmenregister gestartet
Das Land hat die Bürgerbeteiligung zum Klima-Maßnahmenregister 2024 gestartet. Das Klima-Maßnahmenregister enthält Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen senken sollen. Bürgerinnen und Bürger können online…
Deutlich weniger Unfälle durch bessere Radwege und Tempolimits möglich
Die Zahl tödlicher Radverkehrsunfälle lässt sich durch den Ausbau von Radwegen, besser einsehbare Kreuzungen und Einmündungen sowie Tempolimits deutlich senken. Eine Szenarien-Untersuchung des Verkehrsministeriums ergab:…
Wolf im Hohenlohekreis gesichtet
In Ingelfingen im Hohenlohekreis wurde ein mutmaßlicher Wolf gesichtet. Die Gemeinde liegt außerhalb des Fördergebiets Wolfsprävention. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt. EuGH – Beschluss vom…
Arbeitsgruppen beim Strategiedialog Landwirtschaft
Der Strategiedialog Landwirtschaft ist eine Plattform zur Vernetzung, zum Austausch und zum gemeinsamen Arbeiten an Lösungsansätzen. Fünf Arbeitsgruppen bearbeiten verschiedene Schwerpunktthemen. Zur Quelle wechseln Eingebunden…
