Kategorie: Überregional
Neue Steuerschätzung: Der große Geldregen bleibt aus
Die Steuerschätzung fällt besser als im Mai aus. Doch es bleibt eine 150-Milliarden-Lücke für den Finanzminister. Quelle FAZ
Steuerschätzung: Nötiger Realitätscheck
Auf die Steuerprognose muss der Abgleich mit dem Fakten folgen. Noch immer nutzen Bund, Länder und Kommunen ihre Spielräume nicht gezielt genug aus, um Deutschlands…
Liveblog USA unter Trump: Trump will Xi nächsten Donnerstag treffen
Nach Angaben des Weißen Hauses +++ Neuer Ballsaal wird 50 Millionen Dollar teurer +++ Deutschland will im Shutdown Gehälter für US-Streitkräfte zahlen +++ alle Neuigkeiten…
Manöver in Erding läuft schief: Polizei schießt auf Soldat: „Keiner wusste, was da los ist“
In Altenerding bei München fällt Anwohnern ein bewaffneter Mann auf. Was sie nicht wissen: Es ist ein Bundeswehrsoldat, der an der Großübung „Marshal Power“ teilnimmt. Und…
Ursula von der Leyen: Ihre Geheimwaffe: Sie lässt sich einfach nicht beleidigen
Die Kommissionspräsidentin bekommt gerade die Prügel für alles ab, was angeblich schiefläuft in Europa. Auch für ihre Klimapolitik. Und was macht sie? Unbeirrt nach Lösungen…
Im Alter berufstätig sein?: „Es reicht mir mit der Arbeit“
Deutschland diskutiert über ein höheres Rentenalter. Hier sagen sieben Frauen und Männer am Ende ihres Berufslebens, was sie davon halten. Quelle FAZ
Krieg in der Ukraine: Litauen meldet Luftraumverletzung durch russische Flugzeuge
Medwedjew: Trump ist „auf dem Kriegspfad“ +++ USA und EU verhängen neue Sanktionen gegen Russland +++ Trump: Gespräche mit Putin „führen nirgendwo hin“ +++ alle…
Karlsruher Entscheidung: Eine Stärkung der Kirchen – und der nächste Streit vor dem EuGH?
Karlsruhe betont mit seinem Diakonie-Urteil den Spielraum der Kirchen – der EuGH hatte im selben Fall die staatlichen Kontrollmöglichkeiten hervorgehoben. Droht ein Konflikt wie einst…
„Space Race“: Wer bringt den nächsten Menschen auf den Mond?
„Wir!“ – heißt es aus den USA. Und nun lässt die Nasa Space-X für die Mission „Artemis 3“ fallen und eröffnet das Rennen für die…
„Stadtbild“-Äußerungen: Merz, der Belehrbare
Eine Woche lässt Bundeskanzler Friedrich Merz die Debatte um seine „Stadtbild“-Äußerungen laufen – dann erklärt er sie doch noch. Offenbar auch auf Drängen des Vizekanzlers. Quelle…
EU-Gipfel: Angriff auf den Klimaschutz
Europas Staats- und Regierungschefs wollen EU-Regeln vereinfachen – allen voran Bundeskanzler Friedrich Merz. Auch Ursula von der Leyens Green Deal liegt auf dem Hackblock des…
Stadtbild-Debatte: Es war klar, dass Klingbeil den Kanzler meinte
Dem Vizekanzler ist Merz’ Stadtbild-Aussage zu pauschal – die Problembeschreibung teilt er offenbar. In der Unionsfraktion seufzen sie, dass schon wieder Streit die Schlagzeilen bestimmt….
Debatte um Merz-Äußerungen: „Die größte Gefahr für Frauen ist das eigene Zuhause“
Die Göttinger Ethnologin Sabine Hess kritisiert im Interview die „Stadtbild“-Äußerungen von Merz als ahistorisch und selektiv. Die Ursache der Probleme sieht sie in Defiziten der…
EU-Sanktionen: Da ist Trump konsequenter
Der US-Präsident verhängt jetzt harte Sanktionen gegen die russische Ölindustrie. Die EU dagegen erlaubt noch bis Ende 2026 Flüssiggasimporte aus Russland. Quelle FAZ
Krieg in der Ukraine: Russische Flugzeuge verletzten laut Armee litauischen Luftraum
Gegen 18 Uhr seien zwei russische Militärmaschinen für 18 Sekunden in den Luftraum eingedrungen, heißt es. Der ukrainische Präsident Selenskij fordert von den Europäern beim…
Medien und Politik: Der doppelte Weimer
Der Kulturstaatsminister und ehemalige Verleger habe sein Unternehmen „verlassen“, hieß es. Tatsächlich hält er nach wie vor 50 Prozent daran. Interessenkonflikte sind kaum vermeidbar. Quelle…
Reparationsdarlehen für Kiew: Belgien erhebt Maximalforderungen
Als Preis für ein Reparationsdarlehen aus russischem Vermögen fordert Belgien von den EU-Staaten, dass sie alle Haftungsrisiken übernehmen. Das geht den Partnern zu weit. Quelle…
Steinmeier am Brenner: Ein Wink aus dem Tunnel nach Berlin
Österreich und Italien bauen eifrig am Brennerbasistunnel – und warten verzweifelt auf den Beitrag Deutschlands. Bundespräsident Steinmeier verschafft dem Problem nun Aufmerksamkeit. Quelle FAZ
Diskussion zum Bürokratieabbau: Deutschland hat ein „Mindset-Problem“
Wie der Kampf gegen die Bürokratie gewonnen werden kann, ist ein Thema des Berlin Global Dialog. An guten Absichten besteht dabei keinerlei Mangel. Quelle FAZ
Trotz eindeutig krankhafter Anzeichen: Enamullah O. kam nie dauerhaft in Psychiatrie
Im Verfahren gegen den Afghanen zeigen sich schwere Versäumnisse. Der Richter äußert Vorwürfe gegen die behandelnden Ärzte und den Gesetzgeber, die Staatsregierung. Denn der Geflüchtete…
Chipkrise: Wann erkennt Deutschland endlich: In Peking sitzt kein Partner
Wer es sehen will, kann es schon lange sehen – die China-Politik ist gescheitert. Doch immer noch gibt es zu viele Ignoranten, obgleich bei VW…
Fünfjahresplan: Wo Chinas alte Wirtschaft verschwindet
Von der Werkbank zur Hochtechnologie: In Nansha, einst ein gewöhnliches Industrieareal, kann man beobachten, wie China schon jetzt die Ziele seines Fünfjahresplans verfolgt. Quelle SZ
